Flur eines Krankenhauses mit OP-Personal

Neue Allgemeinverfügung zum Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten

Seit heute, dem 10. September 2021, gilt die neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (CoronaAVKrankenhäuser/Besuche).

Heute, am 10. September 2021, tritt die neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (CoronaAVKrankenhäuser/Besuche) in Kraft.

Nach wie vor gilt, dass für Patientinnen und Patienten, die sich in stationären Einrichtungen befinden, besondere Schutzmaßnahmen erforderlich sind, um sie in besonderer Weise vor den Gefahren einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen.

Gleichzeitig zeigt die Allgemeinverfügung (AV) - unter Bezug auf das Grundgesetz (GG) - das Recht der Patientinnen und Patienten auf soziale Kontakt auf. Dieses Recht wird durch die Gewährung von Besuch in angemessenem Umfang umgesetzt.

Um Besuche in Zeiten der Corona-Pandemie zu ermöglichen, sind die Krankenhäuser verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzepts, das die jeweils aktuellen Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Hygiene und Infektionsschutz umsetzt, zu erstellen, auszuhängen und auf der Homepage zu veröffentlichen. Die Allgemeinverfügung stellt die weiteren Anforderungen an ein solches Besuchskonzept zusammen.

Eine wichtige Ergänzung in der aktuellen AV ist der explizite Hinweis auf Begleitpersonen (Punkt 2.4). Diesen ist der Zutritt in das Krankenhaus unter Berücksichtigung des einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts zu gewähren, sofern die Begleitung aus rechtlichen Gründen, aufgrund der Schwere der Verletzung oder aus besonderen Gründen, die in der Person der Patientin oder des Patienten selbst liegen, erforderlich ist. Hierunter fallen z.B. Personen mit schweren neurologischen oder psychiatrischen Erkrankungen, Menschen mit Behinderung oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung im Rahmen ihrer kognitiven oder physischen Fähigkeiten sowie Patientinnen und Patienten, die aufgrund eines traumatischen Vorkommnisses, wie einem schweren Unfall, in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

Die Allgemeinverfügung finden Sie rechts sowie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Dort finden Sie auch alle weiteren aktuellen Verordnungen, Erlasse und Allgemeinverfügungen.