Eine jüngere und eine ältere Person sitzen zusammen

Neue Allgemeinverfügung für Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe, der Sozialhilfe und Betreuungsgruppen nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (CoronaAVEinrichtungen)

Seit dem 15. Januar 2022 gilt die neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales für Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe und Betreuungsgruppen nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (CoronaAVEinrichtungen) zum Schutz vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus.

Seit dem 15. Januar 2022 gilt die neue Allgemeinverfügung für Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe, der Sozialhilfe und Betreuungsgruppen nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (CoronaAVEinrichtungen). Diese regelt die besonderen Schutzmaßnahmen vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in diesen Bereichen und gilt aktuell bis einschließlich 10. Februar 2022.

Nach wie vor gilt, dass für Menschen, die in vollstationären Einrichtungen der Pflege, anbieterverantworteten Wohngemeinschaften, besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe leben sowie Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch und vergleichbare Betreuungsangeboten im Sinne der Anerkennungs- und Förderungsverordnung in Anspruch nehmen, besondere Schutzmaßnahmen erforderlich sind, um sie in besonderer Weise vor den Gefahren einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen. Gleichzeitig kommt der Gewährleistung der Teilhaberechte eine besondere Bedeutung zu.

Die CoronaAVEinrichtung regelt u.a. die Hygieneanforderungen inklusive Maskenpflicht sowie die Besuchsrechte, das Kurzscreening, die Testungen, das Impfangebot und die Quarantänepflichten. Dabei werden Geimpfte und Genese besonders berücksichtigt.

Wesentliche Änderungen der neuen CoronaAVEinrichtungen betreffen die Test- und Maskenpflicht. Der Zeitraum nach der letzten Impfung oder Genesung, in dem die Testpflicht entfällt, wurde von sechs auf drei Monate reduziert. Zudem ist das Tragen einer FFP2-Maske Voraussetzung für den Zutritt in eine der oben genannten Einrichtungen. Für geimpfte und genesene Bewohnerinnen und Bewohner entfällt die Maskenpflicht, soweit kein direkter Kontakt zu nicht vollständig geimpften oder genesenen Bewohnerinnen und Bewohnern besteht.

Die Allgemeinverfügung sowie alle aktuellen Verordnungen, Erlasse und weiteren Allgemeinverfügungen finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.