Eine jüngere und eine ältere Person sitzen zusammen

Neue Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, Eingliederungs- und Sozialhilfe

Seit dem 17. September 2021 gilt die neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (CoronaAVEinrichtungen) zum Schutz vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus.

Seit dem 17. September 2021 gilt die neue Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (CoronaAVEinrichtungen). Diese regelt die besonderen Schutzmaßnahmen vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in diesen Bereichen und gilt aktuell bis zum 14. Oktober 2021.

Nach wie vor gilt, dass für Menschen, die in vollstationären Einrichtungen der Pflege, anbieterverantworteten Wohngemeinschaften, besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe leben, besondere Schutzmaßnahmen erforderlich sind, um sie in besonderer Weise vor den Gefahren einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen. Gleichzeitig kommt der Gewährleistung der Teilhaberechte eine besondere Bedeutung zu.

Die neue CoronaAVEinrichtung regelt u.a. die Hygieneanforderungen inklusive Maskenpflicht sowie die Besuchsrechte, das Kurzscreening, die Testungen, das Impfangebot und die Quarantänepflichten. Dabei werden Geimpfte und Genese besonders berücksichtigt. Für diese Personengruppe entfallen die Quarantäne- und Testregelungen sowie die Maskenpflicht. Besuche sind täglich zeitlich unbeschränkt für jede Bewohnerin und jeden Bewohner zulässig. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher ist nicht beschränkt.

Die Umsetzung der Testanforderung für Besucherinnen und Besucher vor Ort wurde konkretisiert. Ein Coronaschnelltest oder Selbsttest soll bedarfsgerecht mindestens dreimal wöchentlich durch die Einrichtung angeboten werden.

Die Allgemeinverfügung sowie alle aktuellen Verordnungen, Erlasse und weiteren Allgemeinverfügungen finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.