Eine jüngere und eine ältere Person sitzen zusammen

Neue Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, Eingliederungs- und Sozialhilfe

Seit dem 22. Mai 2021 gilt die neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (CoronaAVEinrichtungen) zum Schutz vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus.

Seit dem 22. Mai 2021 gilt die neue Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (CoronaAVEinrichtungen). Diese regelt die besonderen Schutzmaßnahmen vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in diesen Bereichen.

Nach wie vor gilt, dass für Menschen, die in vollstationären Einrichtungen der Pflege, anbieterverantworteten Wohngemeinschaften, besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe leben, besondere Schutzmaßnahmen erforderlich sind, um sie in besonderer Weise vor den Gefahren einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen. Gleichzeitig kommt der Gewährleistung der Teilhaberechte eine besondere Bedeutung zu.

Die neue CoronaAVEinrichtung regelt die Hygieneanforderungen und Besuchsrechte inklusive des Kurzscreenings und der Testdurchführung. Dabei werden Geimpfte und Genese besonders berücksichtigt. Für diese Personengruppe entfallen die Quarantäne- und Testregelungen, sowie die Beschränkungen hinsichtlich der Besuche und dem Verlassen der Einrichtung.

Die Dialogstelle, die am 05. Juni 2020 im Büro der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eingerichtet wurde, begrüßt die Ausgestaltung der Allgemeinverfügung und die Berücksichtigung des Appells der Beauftragten nach Lockerungen in Pflege- und Senioreneinrichtungen.

Die Allgemeinverfügung sowie alle aktuellen Verordnungen, Erlasse und weiteren Allgemeinverfügungen finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.